Aufgrund der aktuellen Situation ist entschieden, wie mit Fahrerlaubnisinhabern der Klassen C un D verfahren werden soll, wenn sie aufgrund der Corona-Krise keinen Nachweis nach § 5 BKrFGV vorlegen können.
Es bestehen keine Bedenken, den Führerschein zunächst ohne Vorlage der Weiterbildungsbescheinigung mit Eintragung der Schlüsselzahl 95 für zunächst ein Jahr auszufertigen. Die Weiterbildungsbescheinigung muss spätestens nach einem Jahr vorgelegt werden. Die Verlängerung des Führerscheins ohne Vorlage der Weiterbildungsbescheinigung darf nicht zu einer Überschreitung des fünfjährigen Zeitraumes insgesamt führen und ist daher auf eine spätere Verlängerung anzurechnen. Die spätere Vorlage einer Weiterbildungsbescheinigung hat nach Einschätzung der Bezirksregierung keine negativen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und erscheint deshalb vertretbar.
Ablauf Gefahrgutfahrer / Gefahrgutbeauftragte
/in Allgemein /von Norbert TerieteDie Industrie- und Handelskammern haben sich über den Deutschen Industrie- und Handelskammertag für eine befristete Duldung von abgelaufenen ADR-Bescheinigungen/Gb-Schulungsnachweisen eingesetzt.
Auf Grund der Vereinbarung bleiben ADR-Bescheinigungen und Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte, deren Geltungsdauer zwischen dem 01.03.2020 und dem 01.11.2020 endet, bis zum 30.11.2020 gültig. Eine deutsche Duldungsregelung ist nicht mehr erforderlich, da die M 324 den notwendigen Rechtsrahmen beinhaltet.
VM-Erlass Corona: Rechtsfolgen Schulungsverbot BKrFQG
/in Allgemein /von Norbert TerieteAufgrund der aktuellen Situation ist entschieden, wie mit Fahrerlaubnisinhabern der Klassen C un D verfahren werden soll, wenn sie aufgrund der Corona-Krise keinen Nachweis nach § 5 BKrFGV vorlegen können.
Es bestehen keine Bedenken, den Führerschein zunächst ohne Vorlage der Weiterbildungsbescheinigung mit Eintragung der Schlüsselzahl 95 für zunächst ein Jahr auszufertigen. Die Weiterbildungsbescheinigung muss spätestens nach einem Jahr vorgelegt werden. Die Verlängerung des Führerscheins ohne Vorlage der Weiterbildungsbescheinigung darf nicht zu einer Überschreitung des fünfjährigen Zeitraumes insgesamt führen und ist daher auf eine spätere Verlängerung anzurechnen. Die spätere Vorlage einer Weiterbildungsbescheinigung hat nach Einschätzung der Bezirksregierung keine negativen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und erscheint deshalb vertretbar.
Fahrwegbestimmung gändert
/in Allgemein /von Norbert TerieteDer Transportweg auf der Straße wird für bestimmte gefährliche Güter in Abhängigkeit von der Menge festgelegt, die sogenannte Fahrwegbestimmung. Diese Regelung enthält der § 35 Gefahrgutverordnung Straße, Schiene, Binnenschiff (GGVSEB), der mit der nächsten Änderung der GGVSEB modifiziert wird. Die GGVSEB soll rückwirkend zum 01. Januar 2017 in Kraft treten, für den geänderten § 35 wird eine Übergangsregelung bis zum 31. Dezember 2017 eingeräumt.
Weg frei für Lang-Lkw
/in Allgemein /von Norbert TerieteDer Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat einen Antrag zum künftigen Einsatz von Lang-Lkw mit einer Länge von bis zu 25,25 Meter angenommen.
Firmen, die den Einsatz von Lang-Lkw auf den Straßen in NRW planen, können die gewünschten Strecken ab sofort dem Verkehrsministerium zu Prüfung übermitteln. Das Verkehrsministerium prüft mit der örtlich zuständigen Bezirksregierung, ob die Strecke für den Einsatz von Lang-Lkw infrage kommt. Weiterlesen →
Leerfahrten ausgenommen
/in Allgemein /von Norbert TerieteSchlüsselzahl „95“ In der Regel müssen gemäß BKrFQG alle Fahrer in Deutschland, die Fahrzeuge lenken, für die eine Fahrerlaubnis der Klasse C oder D erforderlich ist, die Schlüsselzahl „95“ im Führerschein nachweisen. Das BKrFQG sieht auch Ausnahmen von dieser Regelung vor, die in der Vergangenheit immer wieder zu Auslegungsfragen führten. Ob und unter welchen Bedingungen Fahrer von dieser Notwendigkeit befreit sind, wurde in den zwischen den Behörden des Bundes und der Länder abgestimmten Auslegungshilfe veröffentlicht. Weiterlesen →
Ruhezeiten digital erfassen
/in Allgemein /von Norbert TerieteDie Neuregelung der Lenk- und Ruhezeiten für Fahrer stößt auf technische Schwierigkeiten. Nach einer neuen EU-Verordnung müssen Fahrer von Lkw oder Kraftomnibussen auch ihre Tätigkeiten außerhalb des Fahrzeugs nachträglich digital erfassen. Nicht bei allen verwendeten Fahrtenschreibern ist das möglich, wenn diese Zeiten weiter zurückliegen. Daher hat die Kommission eine vorläufige Leitlinie formuliert, damit Lkw, in denen diese Tachografen verbaut sind, nicht aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Die für Fahrer festgelegten Lenk- Weiterlesen →
Nur anerkannte Ausbilder für Schulung wählen
/in Allgemein /von Norbert TerieteBerufsfahrer / Bus – oder Lkw-Fahrer, die die Schlüsselzahl „95“ im Führerschein benötigen, müssen diesen Eintrag alle fünf Jahre verlängern. Das geht nur mit einer Schulung von insgesamt 35 Stunden, die bei einem anerkannten Veranstalter besucht werden muss. Der Arbeitskreis der Länder hat sich mit der Unterscheidung von berechtigten und nicht berechtigten Veranstaltern beschäftigt und entschieden, dass Ausbildungsstätten dann anerkannt sind, wenn es sich Weiterlesen →
Das Bundesamt für Güterverkehr
/in Allgemein /von Norbert Terietegibt auf seiner Internetseite:
www.bag.bund.de
viele wichtige Informationen z. B. unter:
und alles über das Förderprogramm für den Güterkraftverkehr mit:
Die IHK Nord Westfalen
/in Allgemein /von Norbert Terietebeschäftigt sich auf Ihrer Internetseite:
www.ihk-nordwestfalen.de
unter Branchen – Verkehr/Logistik – Themen mit:
Prüfungstermine:
Beispiele für die Befreiung von der Berufskraftfahrer Qualifikat
/in Allgemein /von Norbert Terietefinden sie auf der Seite des Ministerium Rheinland Pfalz www.isim.rlp.de unter Verkehr / Straßenverkehr / Berufskraftfahrerqualifikation und rechte Seite Downloads Leitfaden Berufskraftfahrer August 2013 Seite 11 und 12.